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   LG Berlin, 06.01.2015 - 15 O 261/08   

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LG Berlin, 06.01.2015 - 15 O 261/08 (https://dejure.org/2015,62307)
LG Berlin, Entscheidung vom 06.01.2015 - 15 O 261/08 (https://dejure.org/2015,62307)
LG Berlin, Entscheidung vom 06. Januar 2015 - 15 O 261/08 (https://dejure.org/2015,62307)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Berlin, 15.01.2019 - 15 O 136/15

    Urheberrechtsschutz: Nachvergütungsanspruch eines Synchronsprechers bei

    Zudem trägt der Kläger zu den jeweiligen künftigen Fälligkeitszeitpunkten nichts vor, so dass auch insoweit eine Ungewissheit besteht, die nicht dem Vollstreckungsverfahren überlassen werden kann (LG Berlin, Urteil vom 6. Januar 2015, - 15 O 261/08 - S. 12 - Fluch der Karibik).

    Dabei ist für die Bemessung der Erträgnisse des Verwerters zunächst nicht auf den Gewinn, sondern auf die Bruttoerlöse abzustellen; etwaige seinen Gewinn schmälernden Aufwendungen des Verwerters sind erst bei der Prüfung zu berücksichtigen, ob zwischen den Erträgnissen aus der Nutzung des Werkes und der Gegenleistung unter Berücksichtigung der gesamten Beziehungen der Parteien ein auffälliges Missverhältnis besteht (BGH, Urteil vom 22. September 2011, GRUR 2012, 496, Rn. 33 m.w.N. - Das Boot; BGH, Urteil vom 10. Mai 2012, aaO, Rn. 57; KG, Urteil vom 1. Juni 2016 - 24 U 25/15, mit Berichtigungsbeschluss vom 6. Juli 2016, Rn. 52 und 55 - Fluch der Karibik II; OLG Stuttgart, Urteil vom 26. September 2018, BeckRS 2018, 23261, Rn. 306; LG Berlin, Urteil vom 6. Januar 2015, aaO, S. 14 m.w.N.).

    An der Richtigkeit des grundsätzlichen Maßstabs für die Ermittlung eines Übererfolgs ändert dies indes zunächst nichts (LG Berlin, Urteil vom 6. Januar 2015, aaO, S. 21).

    Denn die betriebswirtschaftliche Gesamtsituation des Verwerters oder - erst recht - der Filmbranche im Allgemeinen ist im Ausgangspunkt für die werkbezogene Vergütung des Urhebers ohne Bedeutung, weil die Ertragssituation des Filmproduzenten durch vielfache unternehmerische Entscheidungen bestimmt ist, die außerhalb des Einflussbereichs des Urhebers liegen und die keinen Bezug zu der konkreten Werknutzung haben (LG Berlin, Urteil vom 6. Januar 2015, aaO, S. 28).

    Dazu hat die Kammer bereits im "Fluch der Karibik"-Urteil ausgeführt, dass es einer zutreffenden Vergleichsgröße bedarf (LG Berlin, Urteil vom 6. Januar 2015, aaO, S. 25).

  • KG, 01.06.2016 - 24 U 25/15

    Urheberschutz: Nachvergütungsanspruch eines Synchronsprechers bei Übererfolg

    Auf die Berufung des Klägers wird unter ihrer Zurückweisung im übrigen und unter Zurückweisung der Berufung der Beklagten das am 6. Januar 2015 verkündete Schlussurteil des Landgerichts Berlin - 15 O 261/08 - zu Ziffern 1.-3.
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   LG Berlin, 15.12.2009 - 15 O 261/08   

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LG Berlin, 15.12.2009 - 15 O 261/08 (https://dejure.org/2009,55320)
LG Berlin, Entscheidung vom 15.12.2009 - 15 O 261/08 (https://dejure.org/2009,55320)
LG Berlin, Entscheidung vom 15. Dezember 2009 - 15 O 261/08 (https://dejure.org/2009,55320)
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Wird zitiert von ...

  • KG, 29.06.2011 - 24 U 2/10

    Synchronsprecher - Nachvergütungsanspruch für Synchronsprecher eines Filmwerks

    Die Berufung des Klägers gegen das am 15.Dezember 2009 verkündete Teilurteil des Landgerichts Berlin - 15 O 261/08 - wird zurückgewiesen.
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